Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 24.02.2014

Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen sportZ - Mag. Wolfgang Ziegler, im folgenden kurz SportZ genannt, einerseits und seinen Geschäftspartnern und Kunden, im folgenden Auftraggeber genannt, andererseits. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Auftraggeber als Kunde mit den nachstehenden Regelungen einverstanden.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeinen Geschäftsbedingungen von Auftraggebern werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Für diesen Fall gelten die gegenständlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie mit den anderen nicht in Widerspruch stehen.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so z.B. aufgrund entgegen stehender vertraglicher oder gesetzlich zwingender Regelungen, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Vertrag
1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Die Bestellung durch den Auftraggeber, unabhängig davon, ob es sich um ein Kauf-, Miet- oder sonstiges Geschäft handelt, stellt ein bindendes Anbot auf Abschluss eines Vertrages über die bestellte Ware bzw. Dienstleistung dar. Hierzu ist die vollständige Angabe der Kundendaten des Auftraggebers erforderlich. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass sportZ die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder durch Erfüllungshandlungen eindeutig zum Ausdruck bringt, dass der Vertrag zustande gekommen ist.

Preise, Zahlung
1. Preisangaben (B2B) Die Preise von SportZ verstehen sich netto (exklusive Versandkosten, Verpackung, Versicherung, Fracht, (Zölle und ähnliche Abgaben), Mehrwertsteuer etc.) sofern nichts anderes vereinbart ist.

2. Preisangaben (B2C) Die Preise von SportZ verstehen sich brutto (inkl. Mehrwertsteuer, exklusive Versandkosten, Verpackung, Versicherung, Fracht, (Zölle und ähnliche Abgaben) etc.) sofern nichts anderes vereinbart ist.

3. Sofern vertraglich kein konkreter Preis ausdrücklich vereinbart wurde, gilt für die bestellten Waren bzw. Dienstleistungen jener Preis als vereinbart, der sich aus den aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen von SportZ ergibt.

4. Der Rechnungsendbetrag ist für SportZ spesenfrei und prompt, spätestens 7 Wochentage ab Erhalt der Rechnung, ohne Abzug zur Zahlung fällig. Es ist kein Skontoabzug vorgesehen. Vertragswidrig abgezogener Skonto wird ausnahmslos nachgefordert. Bei Zahlungsverzug sind die branchenüblichen Verzugszinsen von 12% zu entrichten. Weiters ist der Auftraggeber im Falle des Zahlungsverzuges verpflichtet, alle SportZ entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern SportZ das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Auftraggeber, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 25,- für die Evidenzhaltung im Mahnwesen zu bezahlen.

5. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, der durch den Zahlungsverzug bei SportZ entsteht, unabhängig vom Verschulden durch den Auftraggeber zu ersetzen.

6. Eine Aufrechnung von Forderungen des Auftraggebers gegenüber SportZ mit der Entgeltforderung von SportZ gegenüber dem Auftraggeber ist unzulässig.

Vertragsrücktritt
1. Eine Vertragsaufhebung bzw. Stornierung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von SportZ möglich, sofern nicht gesetzliche Vorschriften dazu berechtigen.

2. Für den Fall, dass der Auftraggeber dennoch einen Vertragsrücktritt erklärt oder teilweise den Auftrag storniert, behält SportZ den vollen Entgeltsanspruch. Dasselbe gilt für sämtliche andere Umstände, aus denen die Ausführung von SportZ unterbleibt und die Ursache nicht von SportZ verschuldet wurde.

3. Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: "KSchG"), sind gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit SportZ im Wege des Fernabsatzes (d.h. Vertragsabschlüsse mittels Email, Fax, etc.) abgeschlossenen Verträgen ohne Angabe von Gründen innerhalb von 7 Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, zurück zu treten. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Auftraggeber (Verbraucher), bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Bei Verbrauchern aus dem Ausland, besteht ein Rücktrittsrecht binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware. Es genügt zur Einhaltung der Frist, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

4. Der Verbraucher hat jedoch kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über
a) Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz) ab Vertragsabschluß begonnen wird,
b) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
c) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
d) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z)

5. Im Falle des Rücktritts hat der Auftraggeber (Verbraucher) die empfangenen Leistungen zurückzustellen und SportZ ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Die Kosten der Rücksendung hat der Auftraggeber (Verbraucher) zu tragen.

6. Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand an SportZ retourniert werden. Bei Waren die Gebrauchsspuren aufweisen ist ein Rücktritt nicht möglich.

Gewährleistung und Schadenersatz
1. Fehlerhafte Ware wird ausgetauscht. Der Auftraggeber hat in diesem Fall unverzüglich SportZ schriftlich zu verständigen. Offensichtliche Mängel sind sofort bei Übergabe durch den Transporteur diesem und SportZ zu melden. Ansonsten gelten die übernommenen Waren als genehmigt. Eine Preisminderung oder Wandlung ist nur möglich, wenn SportZ zum Austausch nicht in der Lage ist. SportZ kann keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit von Trainings, Workshops und ähnlichem, Skripten oder sonstigen Schriften abgeben: Ein Rücktritt vom Vertrag aus inhaltlichen Gründen ist daher ausgeschlossen.

2. Für Schäden des Auftraggebers wegen Lieferungsverzugs, Unmöglichkeit der Leistung, mangelhafter oder unvollständiger Leistungen, Mängelfolgeschäden oder sonstiger Schäden haftet SportZ nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3. Der Höhe nach ist der Schadenersatz jedenfalls mit dem Betrag begrenzt, der der Auftragssumme entspricht.

Eigentumsvorbehalt
1. Sämtliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten bzw. angemessenen Entgelts im Eigentum von SportZ.

2. Sofern SportZ im Rahmen des Auftrages dem Auftraggeber ein urheberrechtlich geschütztes Werk zur Verfügung stellt, verbleiben die Urheber- oder sonstigen Verwertungsrechte bei SportZ. Der Auftraggeber erhält diesfalls nur das Recht zur Nutzung.

Sonstiges
1. Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.

2. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz von sportZ.

3. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen SportZ und dem Auftraggeber ist das sachlich zuständige Gericht in Wien nach dem allgemeinen Gerichtsstand von SportZ.

4. Mit der Bestellung stimmt der Auftraggeber der Verwendung und Verwertung sämtlicher personenbezogener Daten (Name, Wohn- bzw Lieferadresse, E-Mail und Telefonnummer,...) für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung und für die Abrechnung zu. Seine Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist.